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Keine willkürlichen Ermessensveranlagungen mehr

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05.02.2018

Das Bundesgericht hat selten so deutlich entschieden: Die Ermessensveranlagung ist keine Strafe, sondern muss sich an der Realität orientieren.

Es ging um die Veranlagung einer Kaderärztin, die pro Jahr rund CHF 250'000 verdiente. Die Zürcher Steuerbehörde steigerte das veranlagte Einkommen immer wieder, bis sie bei CHF 750'000 ankam. Damit schiebt das Bundesgericht einer verbreiteten Praxis der Steuerbehörden den Riegel: Wenn die steuerpflichtige Person keine Steuererklärungen einreicht, erstellt die Steuerbehörde eine Ermessensveranlagung. Dabei wird der steuerbare Betrag systematisch jedes Jahr angehoben, wenn sich die veranlagte Person nicht wehrt.

Die Steuerbehörde ist verpflichtet, die tatsächlichen Verhältnisse abzuklären. "Die Einschätzung soll dem realen Sachverhalt und der materiellen Wahrheit möglichst nahe kommen. Auch bei unklarem Sachverhalt muss der Pflichtige wirklichkeitsnah gemäss seiner tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit veranlagt werden. "Das Bundesgericht entsetzte sich über das Zürcher Steueramt, das die Einkommensveranlagung auch dann noch weiter in astronomische Höhen steigerte, als es vom Betreibungsamt Unterlagen über die realen Verhältnisse bekommen hatte. Von diesem Moment an waren die Veranlagungsverfügungen "nichtig".

Der Kanton Zürich muss jetzt die Pfändungen der Jahre 2006 bis 2012 rückabwickeln und eine neue Veranlagung machen. Die Ärztin wird Geld zurückerhalten. Zusätzlich muss der Kanton Zürich die Gerichtskosten von CHF 25'000 übernehmen und der geschädigten Ärztin die Anwaltskosten bezahlen.

(Quelle : BGE 2C_679/2016 vom 11.07.2017)


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